Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der IP Broadcast B.V. (nachfolgend: IPB) und den Nutzern ihres Services zustande kommen. Sofern zwischen dem Nutzer und IPB bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen nicht mehr gesondert vereinbart wird.

Sie dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Teilnehmer des Services. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der IPB-Services erfolgt. Für alle Teilnehmer des IPB-Services gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Echte Amateure filmen sich bei erotischen Handlungen und stellen das Datenmaterial IPB zur Veröffentlichung zur Verfügung. Personen, die nicht volljährig sind, sind von der Nutzung des IPB Services ausgeschlossen. Der Nachweis über die Volljährigkeit und der Identität hat in schriftlicher Form (beidseitige Kopie Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) zu erfolgen. Bei Datenmaterial, auf denen mehr Personen als der Teilnehmer selbst zu sehen ist, muss der Altersnachweis in der eben beschriebenen Form für alle teilnehmenden Personen erbracht werden. Falschangaben beim Altersnachweis führen stets zur sofortigen Sperrung des Zugangs und Einbehalt sämtlicher für den Teilnehmer generierten Umsätze einschließlich des Sharinganteils.

Aus Sicherheitsgründen ist es erforderlich, dass jeder Teilnehmer dem von ihm zur Verfügung gestellten Datenmaterial ein Vorschaubild voranstellt, welches den Teilnehmer und den Schriftzug „amateurcommunity.com“ zeigt. Dieser Schriftzug muss Bestandteil des Bildes sein und darf nicht nachträglich hinzugefügt werden. Bei Datenmaterial, auf denen mehr Personen als der Teilnehmer selbst zu sehen ist, muss das Vorschaubild in der eben beschriebenen Form alle teilnehmenden Personen zeigen.

Wenn Sie mit der Geltung unserer AGB nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Teilnehmer nicht erfolgen. Mit der Registrierung erklärt der Teilnehmer, daß er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden hat und sie akzeptiert. Der Nutzer akzeptiert diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen indem er die Erklärung „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ durch klicken auf den Button „Ja“ bestätigt. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.

Ein Rechtsanspruch auf die Teilnahme bei IPB besteht nicht. IPB ist berechtigt, Teilnehmer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme auszuschließen bzw. abzulehnen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der IP Broadcast B.V.

  1. Gegenstand der AGB

    Die Firma IPB betreibt verschiedene Teledienste und Medienservices z.B.:

    www.amateurcommunity.de; www.amateurcommunity.com; Diese Aufstellung ist nur beispielhaft und nicht abschließend.

    Diese AGB gelten für alle Nutzer der o.g. IPB Teledienste und Medienservices.

  2. Vertragsgegenstand

    Vertragsgegenstand ist die Möglichkeit zum Einstellen von erotischem Datenmaterial u.a. auf den von IPB betriebenen Homepages www.amateurcommunity.de und www.amateurcommunity.com sowie auf weiteren von IPB oder deren Partnern betriebene Domains.

    Vorliegend wird der Teilnehmer als Content-Provider für IPB tätig. Der Teilnehmer versichert, Inhaber sämtlicher erforderlicher Nutzungsrechte an dem vertragsgegenständlichen Material zu sein, insbesondere die Rechte der Rechteinhaber ggf. der aufnehmenden Person im vertragsgegenständlichen Umfang eingeholt zu haben.

    Der Teilnehmer garantiert, daß das Material und seine Nutzung keinerlei Rechte Dritter verletzen, und daß er durch keinerlei Verpflichtungen an der vertragsgegenständlichen Rechteeinräumung gehindert ist. Teilnehmer stellt IPB insoweit von sämtlichen berechtigten Ansprüchen Dritter frei.

    Der Teilnehmer überträgt IPB das zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht auf Internet und mobilen Seiten der IPB und deren Partnern.

  3. Vergütung und Leistungen

    Nutzt ein Konsument von Teilnehmer bereitgestelltes Datenmaterial, muss er dafür den vom Teilnehmer festgelegten Preis bezahlen. Von den so erzielten Erlösen erhält der Teilnehmer einen Sharinganteil von bis zu 35%.

    • Ein Teilnehmer erhält 35% der so erzielten Erlöse wenn er pro Abrechnungsperiode (14 Tage) mehr als 20.000 Euro Umsatz erzielt.
    • Für Erlöse von bis zu 20.000 Euro pro Abrechnungsperiode (14 Tage) erhält der Teilnehmer ein Anteil von 30%.

    Die Bemessungsgrundlage der über die Onlinepräsenz erzielten Erlöse stellt der jeweilige Netto-Verkaufspreis (also ohne Mehrwertsteuer) dar, im Bereich der Telefonmehrwertdienste und/oder Premium-SMS ist Bemessungsgrundlage die Netto-Ausschüttung der Netzbetreiber an IPB Bei anderen Auswertungsformen ist Bemessungsgrundlage des Sharinganteils immer die Nettosumme, die von Usern oder Partnern (Drittprogramme, Zahlungsanbieter, etc.) an IPB gezahlt wird.

    Die Provisionen werden 14tägig ausgezahlt, dies entspricht einer Abrechnungsperiode. Dabei wird jeweils der Umsatz ausgezahlt, der vor mindestens 14 Tagen erwirtschaftet wurde. IPB erstellt für den Teilnehmer eine schriftliche Provisionsabrechnung und sendet diese per Post oder stellt diese zum Download im Teilnehmerbereich bereit.

    Darüber hinaus kann IPB nach eigenem Ermessen besonders hochwertiges Datenmaterial prämieren mit einer Sofortvergütung für jeden hochgeladenen und von IPB freigeschalteten Inhalt unabhängig von dem Umstand, ob über dieses Datenmaterial Erlöse erzielt werden oder nicht. Diese beträgt

    1,- € pro hoch geladenem Bilderset*
    2,- € pro hoch geladenem Movie*

    * Alle hoch geladenen Bildersets müssen mindestens 10 Einzelbilder mit verschiedenen Motiven enthalten und alle hoch geladenen Movies müssen mindestens eine Länge von 5 Minuten haben.

    Die Auszahlung der Sharinganteile erfolgt stets netto ohne Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird ausschließlich an niederländische Teilnehmer mit einem entsprechendem Nachweis über die Umsatzsteuerpflicht ausgezahlt. Der Mindestabrechnungsbetrag, ab dem eine Auszahlung erfolgt, beträgt Euro 50,-- Wird der Mindestauszahlungsbetrag in einem Abrechnungszeitraum nicht überschritten, so kumuliert dieser so lange, bis 50,-- € erreicht sind.

  4. Zustandekommen des Vertrages

    • Der Nutzer erhält nach dem erstmaligen Einstellen seines Datenmaterials eine Mitteilung per E-Mail die den Eingang seiner Daten bekannt gibt. Der Vertrag wird mit der Bestätigung dieser Mail durch den Teilnehmer geschlossen.
    • Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm bei der Anmeldung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.

  5. Zugang

    • Der Zugang zum Content-Bereich von IPB setzt die Anmeldung voraus, bei der ein von dem Teilnehmer ausgewähltes persönliches Passwort und der vom Teilnehmer ausgewählte Benutzername verwendet wird. Mit der Anmeldung wird der Teilnehmer zum aktiven Teilnehmer und erkennt die hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als alleinverbindlich für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit IPB an. Durch die Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen IPB und dem registrierten Teilnehmer, dessen Inhalt sich nach den hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
    • IPB hat das Recht, den Zugang eines Teilnehmers jederzeit zu sperren, wenn das System von IPB vom Teilnehmer rechtswidrig genutzt wird, insbesondere – aber nicht ausschließlich – bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 7 aufgeführten Pflichten.

  6. Datenschutz

    • Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Teilnehmer ist IPB ein besonderes Anliegen. IPB verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
    • Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Teilnehmers enthalten. Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Teilnehmer für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jeder Teilnehmer bei jedem neuen Einstellvorgang die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet.
    • Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass IPB die personenbezogenen Daten des Profils eines Teilnehmers – z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl – für Zwecke der Beratung, der Marktforschung, Werbung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung ihres Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt, bzw. nutzen lässt und verarbeitet, bzw. verarbeiten lässt. Des Weiteren erklärt der Teilnehmer mit der Akzeptanz dieser AGB ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mails und Newsletter und Werbung von IPB. Diese Einwilligung kann der Teilnehmer jederzeit in schriftlicher Form widerrufen.
    • IPB wird Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und wird anderen Dienst-Anbietern, deren Teledienste der Teilnehmer in Anspruch genommen hat, lediglich anonymisierte Nutzungsdaten zu Zwecken deren Marktforschung übermitteln. Jeder Teilenehmer kann nach § 3 Abs. 6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten an Dritte zum Zwecke der Beratung und Marktforschung sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt eine Mail an support@amateurcommunity.com.
    • IPB wird dem Teilnehmer auf dessen schriftliches (Post/E-Mail) Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser den Teilnehmer betrifft, vollständig und unentgeltlich per e-Mail Auskunft erteilen.
    • IPB weist die Teilnehmer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. IPB wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Teilnehmers, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.
    • Der Teilnehmer erklärt sein Einverständnis zur Publikation seiner anonymisierten Profildaten über andere Medien und Mobile Devices (Handys), z.B. per UMTS, SMS, GPRS.
    • Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von IPB über einen von IPB beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting).

  7. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Teilnehmers

    • Der Teilnehmer ist für den Inhalt des von ihm eingestellten Datenmaterials und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit
    • Der Teilnehmer verpflichtet sich, IPB von jedweden Kosten freizustellen, die durch Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen entstehen, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich das der Teilnehmer IPB von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Teilnehmer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
    • Ferner verpflichtet der Teilnehmer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

      aa. über Dritte kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten;

      bb. ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

      cc. keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Teilnehmer hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;

      dd. ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst,

      hh. keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;

      ii. keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen.
    • Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, Kunden von IPB auf andere Internetseiten zu lenken und/oder auf andere Systeme wie Webseiten, Telefonmehrwertdienste etc. aufmerksam zu machen und/oder hierfür in seinem eingestellten Datenmaterial Werbung zu machen.
    • Das aktive Bewerben von Konkurrenzseiten berechtigt IPB zum sofortigen Ausschluss und Einbehalt sämtlicher vom Teilnehmer generierten Umsätze einschließlich des Sharinganteils.
    • Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7 d. genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch IPB führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. IPB behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, den Teilnehmer von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von IPB Sittenwidrige, rechts/linksradikale Inhalte oder Fotos bzw. Inhalte oder Fotos von/mit Kindern und/oder Tieren verbreitet werden sollten.
    • IPB ist jederzeit berechtigt seinen Service für einzelne Teilnehmer ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.
    • Soweit der Teilnehmer mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die von ihm an IPB übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 7 d. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an IPB eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,-- für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

  8. Nutzer

    Nutzer sind diejenigen Personen, die die auf von IPB betriebenen Homepages angebotenen Dienste nutzen. Die genauen Zahlungsbedingungen und –möglichkeiten sind der Bezahlseite zu entnehmen.

    Der Nutzer zahlt per verschiedener Inkassoarten den jeweils geforderten Betrag auf ein Guthabenkonto ein, für welches er sog. Coins erhält. Dieser Betrag wird dem Nutzer einmalig belastet. IPB stellt dem Nutzer gegen die auf der Bezahlseite angezeigte Vergütung/Verbrauch von Coins die Nutzung des gewählten Programms zur Verfügung. Von dem Guthaben/den Coins werden zeitgleich mit der Erbringung der Leistung die Entgelte gemäß der auf der Bezahlseite angezeigten Vergütung einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Abzug gebracht. Weist das virtuelle Konto keine Coins mehr auf, ist eine weitere Nutzung des Dienstes nicht möglich. Der Nutzer kann dieses über eine erneute Einzahlung auffüllen. Der Nutzer geht mit der Einzahlung auf sein virtuelles Konto kein Abo-System ein; es besteht auch keine Verpflichtung zur regelmäßigen Einzahlung.Ein Rückerstattungsanspruch bezüglich erworbener und nicht verbrauchter Coins besteht nicht.

  9. Haftung

    • IPB lehnt jede Haftung für finanzielle, nicht-körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, IPB hat derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
    • Weiterhin kann IPB nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, IPB hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht.
    • IPB übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
    • IPB übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von IPB, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von IPB liegen. IPB haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von IPB aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die IPB nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt IPB grundsätzlich keine Haftung.
    • Ferner haftet IPB nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern/Teilnehmern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von „Hackern“ auf die Datenbank), es sei denn, IPB hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
    • IPB haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Teilnehmer/Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
    • Bei gewöhnlicher oder leichter Fahrlässigkeit haftet IPB nur, wenn sie eine wesentliche oder Kardinalpflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet IPB lediglich in Höhe des vernünftigerweise vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Im übrigen ist die Haftung von IPB ausgeschlossen. Soweit die Haftung von IPB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Angestellten, Arbeitsnehmern, Mitarbeitern, Vertreter und sonstiger Erfüllungsgehilfen von IPB.

  10. Freistellung

    Jeder Teilnehmer/Nutzer stellt IPB mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer/Teilnehmer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Teilnehmer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Teilnehmer/Nutzer ergeben, frei. Ferner stellt jeder Teilnehmer/Nutzer IPB von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

  11. Unabhängige Leistungsanbieter

    • Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von IPB anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Teilnehmer kostenpflichtig sein.
    • Der Teilnehmer/Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. IPB ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer/Teilnehmer und einem Dritten.
    • IPB übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter.

  12. Betrieb

    IPB ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt des eingestellten Datenmaterials auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und – sofern erforderlich – die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen. IPB hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seiner Services. In diesem Zusammenhang behält sich IPB ausdrücklich vor, Datenmaterial, welches den hohen Ansprüchen der Teilnehmer von IPB nicht genügt, von einer Veröffentlichung auszuschließen.

  13. Einstellung der Onlinepräsenz des Teilnehmers

    • Der Teilnehmer kann von IPB jederzeit verlangen, die Onlinepräsenz des eingestellten Materials einzustellen. Sollte der Teilnehmer dieses Verlangen hinsichtlich von prämierten Material verlangen, ist eine gezahlte Prämie nach Wahl von IPB von Teilnehmer rückzuerstatten bzw. wird mit anderweitig erzielten Sharinganteilen verrechnet.
    • Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Teilenehmers von IPB gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.

  14. Tagebücher / Blogs

    Der Betreiber von Amateurcommunity übernimmt keine Gewähr und keine Haftung im Zusammenhang mit dem Angebot des Intimen Tagebuchs, im Folgenden Blog genannt, weder für die Korrektheit der Beiträge, noch für die Verfügbarkeit dieses Services. Inhalt und Form der Beiträge dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

    Der Verfasser von Blogbeiträgen ist alleine verantwortlich für deren Inhalt. Der Verfasser kann für geschäftsschädigende Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen, von Dritten haftbar gemacht werden. Wenn der Blogbetreiber für die Folgen der im individuellen Blog aufgestellten unwahren Behauptungen haften muss, werden wir den Beitragsverfasser für die uns dadurch entstehenden Schäden in Regress nehmen.

    Das bereitgestellte Blogsystem arbeitet im Echt-Zeit-Modus. Das heißt, Beiträge werden unmittelbar nach dem Abschicken live in das Blog eingestellt. Es ist uns daher nicht möglich, unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Das Urheberrecht ist zu beachten. Es dürfen keine Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzt werden.

  15. Gerichtsstand/Allgemeines

    Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer/Nutzer und IPB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    Erfüllungsort ist Hamburg, als Gerichtsstand wird – soweit zulässig – das Amts- bzw. Landgericht Hamburg vereinbart.
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Ebenso ist im Falle des Auftretens einer Vertragslücke zu verfahren.
    Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Teilnehmer spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Teilnehmer widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart. Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat der Teilnehmer darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis mit IPB fristlos zu kündigen.
    Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes vereinbart wurde. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

    Abweichende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers/Nutzers werden nicht akzeptiert.